Community-Richtlinien

Als Betreiber von Social-Media-Seiten steht für uns neben der Qualität der Beiträge auch die Qualität der Kommentare und der Diskussion an oberster Stelle. Zur Gewährleistung einer besucherfreundlichen Erfahrung und zur Einhaltung der bestehenden rechtlichen Verpflichtungen bedarf es Community-Richtlinien, denen die Besucher unserer Social-Media-Seiten bei der Abgabe von Kommentaren unterliegen. Diese Community-Richtlinien legen daher verschiedene Regeln fest, die von den Besuchern zu beachten sind. Darüber hinaus informieren wir, wie die Moderation bei Verstößen gegen die Regeln erfolgt und wie Sie Kommentare melden können.

Für das Hinterlassen von Kommentaren bei unseren Beiträgen sind folgende Regeln zu beachten:

1. Relevanz: Ein Kommentar soll sich auf das Thema des Beitrags bzw. das Thema der Diskussion der anderen Kommentare beziehen.
2. Umgangston: Beleidigungen, Feindseligkeiten oder Herabwürdigungen anderer Besucher:innen, von in Beiträgen genannten Personen haben keinen Platz und werden von uns nicht toleriert. 
3. Sachliche Ausdrucksweise und Argumentation: Im Sinne einer gepflegten Diskussion ist es erforderlich, dass Kommentare sachlich und konstruktiv formuliert sind. Die Verbreitung von Falschinformationen bzw. „Fake News“ ist nicht gestattet. Fäkalsprache, Schimpfwörter oder obszöne und anstößige Ausdrücke sind ebenso nicht erlaubt.
4. Diskriminierung und Diffamierung: Diskriminierende Kommentare (u.a. Angriffe auf bestimmte Religionen, Gruppen, Geschlechter oder sexuelle Orientierungen) und Kommentare, die rassistische, sexistische, homophobe oder anderweitig menschenfeindliche Inhalte haben, sind nicht gestattet und haben bei uns keinen Platz. 
5. Einhaltung von Rechtsvorschriften: Bei der Kommentierung der Beiträge sind Sie verpflichtet, Gesetze und sonstige Rechtsvorschriften einzuhalten. Daher dürfen etwa Kommentare, die unter Verleumdung, Ehrenbeleidigung, üble Nachrede, Verhetzung, Kreditschädigung oder sonstige Straftatbestände fallen, nicht verbreitet werden. Ebenso sind geschäfts- und rufschädigenden Äußerungen, Gewaltaufrufe und das Teilen von Links, die zu illegalen/rechtswidrigen Inhalten führen, zu unterlassen. Stellen Sie auch sicher, dass die Rechte zur Veröffentlichung und Verbreitung der Inhalte in Ihren Kommentaren bei Ihnen liegen bzw. dass die Wiedergabe von fremden Inhalten zulässig ist. Es handelt sich um keinen rechtsfreien Raum und Sie sind für Ihre Kommentare rechtlich verantwortlich. Sofern wir gesetzlich dazu verpflichtet sind, geben wir Ihre Daten an Dritte oder Behörden weiter und informieren Sie über diese Weitergabe entsprechend den rechtlichen Vorschriften.
6. Keine Werbung: Kommentare zu Zwecken der Werbung oder mit werblichem Charakter sind nicht gestattet.
7. Keine Veröffentlichung persönlicher Daten: Die Veröffentlichung von persönlichen und personenbezogenen Daten (etwa wie Name, Telefonnummer, Anschrift) Dritter ohne deren Einverständnis ist nicht erlaubt. Überlegen Sie auch, welche Daten und Informationen Sie über sich selbst im Internet offenlegen möchten.
8. Kommentarname: Es ist erlaubt, unter Verwendung eines Pseudonyms oder ihres Klarnamens zu kommentieren. Wir bitten Sie, einen Namen zu wählen, der es ausschließt, dass fälschlicherweise angenommen werden könnte, dass Sie für eine bestimmte Gruppe oder Organisation sprechen oder dass man Sie für eine andere Person hält.

Wir überwachen die Einhaltung der Community-Richtlinien auf unseren Social-Media-Seiten, wobei es unser Ziel ist, unsere Moderation der Kommentare transparent zu gestalten. Die Moderation läuft nach den folgenden Kriterien ab:

• Sofern ein Kommentar nicht den Community-Richtlinien entspricht, rechtswidrig ist oder der Kommentar nicht konstruktiv zu einer Diskussion beiträgt, behalten wir uns als Betreiber von Social-Media-Seiten vor, Kommentare zu entfernen und/oder Besucher zu blockieren. 
• Sofern eine Person wiederholt oder schwer, insbesondere in strafrechtlich relevanter Weise, gegen unsere Community-Richtlinien verstößt, behalten wir uns das Recht vor, diese Person dem jeweiligen Anbieter zu melden und/oder von der jeweiligen Social-Media-Seite durch Blockieren auszuschließen.
• Wir begründen unser Einschreiten und informieren die Person, die den betroffenen Kommentar verfasst hat, über die von uns gesetzten Maßnahmen, sofern uns die Kontaktaufnahme mit der Person auf den Social-Media-Seiten möglich ist. Falls wir keine Kenntnis über die elektronischen Kontaktdaten haben, kann auch keine Information erfolgen.
• Sie haben keinen rechtlichen Anspruch auf Veröffentlichung sowie auf Löschung von Kommentaren.
• Wir behalten uns das Recht vor, Diskussionen zu beenden, falls diese sich zu weit vom ursprünglichen Artikel entfernt haben oder die Kommentare gegen diese Community-Richtlinien verstoßen. Bei ausgewählten Beiträgen können wir uns dazu entscheiden, die Kommentarfunktion nicht anzubieten.
• Bei gravierenden Verstößen behalten wir uns das Recht vor, gegebenenfalls weitere rechtliche Schritte zu ergreifen. Dies kann die Hinzuziehung von anwaltlicher Vertretung oder die Benachrichtigung der Gerichte oder Strafverfolgungsbehörden umfassen.
• Sofern wir Kenntnis von Informationen erhalten, die den Verdacht begründen, dass eine Straftat, die Gefahr für das Leben oder die Sicherheit von Personen darstellt, begangen wurde oder begangen werden könnte, sind wir rechtlich verpflichtet, dies unverzüglich den Gerichten oder Strafverfolgungsbehörden zu melden. 

Wir können nicht ausschließen, dass uns bei der Moderation Fehler unterlaufen. Falls Sie der Meinung sind, dass ein Kommentar zu Unrecht gelöscht sowie ein Nutzerprofil für die Abgabe von Kommentaren zu Unrecht gesperrt wurde, können Sie uns über das DSA-Meldeformular kontaktieren. 

Falls Sie der Meinung sind, dass Kommentare den Community-Richtlinien widersprechen oder aus anderen Gründen rechtswidrig bzw. problematisch sind, melden Sie uns bitte diese Kommentare ebenso über das DSA-Meldeformular. In dem Meldeformular sind folgende Informationen anzugeben:

• Eine Erläuterung, inwiefern Ihrer Meinung nach der Kommentar gegen die Community-Richtlinien verstößt oder rechtswidrig bzw. problematisch ist;
• eine eindeutige Angabe des Speicherorts des Kommentars (bspw. die URL-Adresse/Link zum Kommentar);
• Ihren Namen und Ihre E-Mail-Adresse; und
• eine Erklärung, dass Sie in gutem Glauben davon überzeugt sind, dass die in der Meldung enthaltenen Angaben richtig und vollständig sind.

Wenn wir eine Meldung erhalten, bestätigen wir Ihnen zunächst den Eingang der Meldung. Nach Bearbeitung der Meldung informieren wir Sie über unsere Entscheidung. Falls Sie der Meinung sind, dass unsere Entscheidung zu einer Verletzung Ihrer Rechte führt, haben Sie die Möglichkeit, diese mögliche Rechtsverletzung bei staatlichen Behörden und Gerichten geltend zu machen.

Behörden können uns über das DSA-Meldeformular kontaktieren.