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NACHHALTIGKEIT

SPAR unterstützt Volksbegehren gegen TTIP, CETA & TiSA

SPAR warnt seit Jahren vor Handelsabkommen wie TTIP und CETA, die eine Gefahr für heimische Bauern und gesunde Lebensmittel darstellen. Daher unterstützt SPAR das Volksbegehren „Gegen TTIP, CETA und TiSA“. In der Eintragungswoche von 23. bis 30. Jänner informieren Greenpeace-Mitarbeiter in ausgewählten INTERSPAR-Märkten über das Volksbegehren.

„TTIP und CETA stellen eine direkte Gefahr für die kleinstrukturierte österreichische Landwirtschaft, für heimische Qualitäts-Lebensmittel und für die Demokratie dar. Daher unterschreibe ich dieses Volksbegehren und rufe auch unsere Mitarbeitenden dazu auf.“ Damit stellt sich SPAR-Vorstandsvorsitzender Dr. Gerhard Drexel einmal mehr gegen die Handelsabkommen. SPAR hat  bereits im April 2016 gemeinsam mit Institut für Höhere Studien (IHS) und der Österreichischen Forschungsstiftung für Internationale Entwicklung (ÖFSE) eine Studie vorgelegt, die fatale Folgen durch das Handelsabkommen mit den USA (TTIP) prophezeit. „Nun liegt es an der österreichischen Bevölkerung, von 23. bis 30. Jänner ein klares Zeichen zu setzen und das Volksbegehren gegen diese gefährlichen Freihandelsabkommen zu unterzeichnen“, so der Konzern-Chef weiter.

Beratung durch Experten von Greenpeace

Zu den befürchteten Folgen von Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA sowie dem Dienstleistungsabkommen TiSA gibt es viele Fragen. Daher beraten Experten von Greenpeace von 23. bis 30. Jänner in ausgewählten INTERSPAR-Märkten und bieten Kundinnen und Kunden Informationen zu den Abkommen und zum Volksbegehren.

 

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7 Gründe, das Volksbegehren gegen TTIP, CETA & Co zu unterzeichnen

  1. Weil wir ein starkes Signal gegen intransparente Handelspakte senden müssen Freihandel betrifft uns alle. Deshalb müssen Bürgerinnen und Bürger mitreden können. Die Bundesregierung will CETA trotz seiner Gefahren und intransparenten Verhandlungsweise einfach durchwinken. Zeigen wir ihr die rote Karte und fordern wir den Nationalrat zu einem „NEIN“ zu CETA auf! 

  2. Weil es die letzte Chance ist, vom Nationalrat ein NEIN zu CETA zu fordern. Das Volksbegehren ist die letzte direktdemokratische Möglichkeit, den Nationalrat zur Ablehnung von CETA aufzufordern. Denn selbst wenn das EU-Parlament im Februar für das Abkommen stimmen sollte, braucht es die Zustimmung der nationalen Parlamente, damit CETA vollständig und dauerhaft in Kraft treten kann. 

  3. Weil CETA den Weg für weitere Hinterzimmer-Pakte bereitet. CETA ist erst der Anfang: 45 weitere Handelspakte werden hinter verschlossenen Türen vorbereitet, verhandelt oder sind schon unterschriftsreif. Eine Zustimmung zu CETA würde den Weg für weitere Hinterzimmer-Pakte nach ähnlichem Muster ebnen. 

  4. Weil wir unsere hohen Konsumenten- und Umweltstandards erhalten müssen. Unsere hohen europäischen Standards im Konsumenten- und Umweltschutz, am Arbeitsmarkt und in der Landwirtschaft sind wichtige Grundwerte. Wir wollen diese Standards nicht nur bewahren, sondern auch sicherstellen, dass sie in Zukunft noch weiter verbessert werden können. 

  5. Weil internationale Zusammenarbeit dafür sorgen muss, dass Wohlstand gerecht verteilt und unser Planet nicht ausgebeutet wird. Durch internationale Kooperation haben wir die Chance, die großen Probleme gemeinsam anzugehen. Um den Frieden zu sichern, Wohlstand gerecht zu verteilen, die Umwelt zu schützen und das Klima zu retten, müssen alle Länder zusammenarbeiten. Handelspolitik könnte dazu einen Beitrag leisten. Doch die Zusammenarbeit bei CETA, TTIP und Co. dient vor allem den Interessen der Konzerne. 

  6. Weil wir eine umweltfreundliche, hochwertige Landwirtschaft stärken und fördern müssen. Nicht nur Bäuerinnen und Bauern, sondern wir alle profitieren von einer Landwirtschaft, die umweltfreundlich hochwertige Produkte herstellt und damit zur Wertschöpfung im ländlichen Raum beiträgt. CETA würde durch den Import von Billigware den Druck auf die heimische Landwirtschaft und auf umweltfreundliche Produktionsmethoden erhöhen. 

  7. Weil Handelsabkommen nicht den Multis, sondern den Bürgerinnen und Bürgern dienen sollen. Jeder von uns kann von fairen und gerechten Handelsabkommen profitieren. Handelsabkommen dürfen aber nicht auf Kosten von Umwelt- und Sozialstandards gehen und nur Vorteile für Konzerne bringen.

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Handelsabkommen mit weitreichenden Folgen

TTIP steht für „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ – auf Deutsch „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“. Seit 2013 wird rund um TTIP verhandelt. Der Plan ist, den Handel zwischen den USA und Europa durch den Abbau von Handelshemmnissen und die Angleichung der Märkte zu erleichtern. TTIP würde die größte Freihandelszone der Welt schaffen. Heikle Punkte dabei sind vor allem Lebensmittelbestimmungen und Umweltzertifikate, die auf einen gemeinsamen Standard gebracht werden müssten. Zwangsläufig könnte das dazu führen, dass etablierte Standards in den Bereichen Tier-, Umwelt- und Verbraucherschutz ihren Wert verlieren und angreifbar werden.  CETA ist die Vorlage für TTIP und genauso gefährlich. Die Abkürzung CETA steht für „Comprehensive Economic and Trade Agreement“, auf Deutsch „Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen“. Es ist das fertig verhandelte Freihandelsabkommen, das demnächst als Vorläufer zu TTIP zwischen Kanada und der EU abgeschlossen werden soll. Kommt CETA, erhöht sich die Wahrscheinlichkeit, dass auch TTIP kommt. CETA könnte darüber hinaus von US-Firmenablegern in Kanada als Hintertür benutzt werden, bevor TTIP käme.  Wird CETA mit dem undemokratischen Trick der „vorläufigen Anwendung“ durchgewunken, dann reicht US-Konzernen ein einfacher Firmenableger in Kanada, um in die Märkte Europas einzufallen – auch wenn TTIP nicht kommen würde. Mit CETA und TTIP werden unsere Lebensmittel- und Verbraucherstandards, der Umwelt- und Gesundheitsschutz untergraben und unsere Klein- und Mittelbetriebe, allen voran die Landwirtschaft, verdrängt.   Weitere Folgen Der wirtschaftliche Druck wird die lokalen Märkte langfristig ruinieren. Denn CETA und TTIP werden zum Einfallstor für Agro-Gentechnik. Pestizide, die in den USA erlaubt sind, werden sich unkontrolliert vermehren. Hormonfleisch und Fleisch aus Intensiv-Antibiotika-Einsatz würden den europäischen Markt fluten. Unzählige Ursprungsbezeichnungen und Herkunftsnachweise würden verloren gehen. Es ist davon auszugehen, dass die US-Saatgut-Industrie TTIP nutzen möchte, um mit ihren Patenten auf dem europäischen Markt zu reüssieren. Damit würden sich Hybridsaatgut-Normen langfristig gegen sich selbst vermehrende, samenfeste Sorten, durchsetzen und die Sortenvielfalt weiter verdrängen. Für die Saatgut-Konzerne geht es um einen riesigen Markt, mit dem zugleich die Kontrolle über die weltweite Nahrungsmittelproduktion verbunden ist.   TTIP und CETA sind ein Angriff auf Demokratie, Verbraucherrechte, Umweltschutz und Sozialstaat. In EU-Ländern würde es nur mehr angepasste Gesetze und keines mehr ohne Zustimmung der USA geben. Eine Weiterentwicklung in Sachen Sortenvielfalt, Tier- und Umweltschutz wäre dann in Europa praktisch nicht mehr möglich.

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TTIP kostet Arbeitsplätze

Studie bestätigt: TTIP würde sich in Summe negativ auf den heimischen Arbeitsmarkt auswirken.

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