• Stop_TTIP_Header__720.png

NACHHALTIGKEIT

Handelsabkommen mit weitreichenden Folgen

TTIP steht für „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ – auf Deutsch „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“. Seit 2013 wird rund um TTIP verhandelt. Der Plan ist, den Handel zwischen den USA und Europa durch den Abbau von Handelshemmnissen und die Angleichung der Märkte zu erleichtern. TTIP würde die größte Freihandelszone der Welt schaffen. Heikle Punkte dabei sind vor allem Lebensmittelbestimmungen und Umweltzertifikate, die auf einen gemeinsamen Standard gebracht werden müssten. Zwangsläufig könnte das dazu führen, dass etablierte Standards in den Bereichen Tier-, Umwelt- und Verbraucherschutz ihren Wert verlieren und angreifbar werden. 

CETA ist die Vorlage für TTIP und genauso gefährlich. Die Abkürzung CETA steht für „Comprehensive Economic and Trade Agreement“, auf Deutsch „Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen“. Es ist das fertig verhandelte Freihandelsabkommen, das demnächst als Vorläufer zu TTIP zwischen Kanada und der EU abgeschlossen werden soll. Kommt CETA, erhöht sich die Wahrscheinlichkeit, dass auch TTIP kommt. CETA könnte darüber hinaus von US-Firmenablegern in Kanada als Hintertür benutzt werden, bevor TTIP käme. 

Wird CETA mit dem undemokratischen Trick der „vorläufigen Anwendung“ durchgewunken, dann reicht US-Konzernen ein einfacher Firmenableger in Kanada, um in die Märkte Europas einzufallen – auch wenn TTIP nicht kommen würde. Mit CETA und TTIP werden unsere Lebensmittel- und Verbraucherstandards, der Umwelt- und Gesundheitsschutz untergraben und unsere Klein- und Mittelbetriebe, allen voran die Landwirtschaft, verdrängt.

 

Weitere Folgen

Der wirtschaftliche Druck wird die lokalen Märkte langfristig ruinieren. Denn CETA und TTIP werden zum Einfallstor für Agro-Gentechnik. Pestizide, die in den USA erlaubt sind, werden sich unkontrolliert vermehren. Hormonfleisch und Fleisch aus Intensiv-Antibiotika-Einsatz würden den europäischen Markt fluten. Unzählige Ursprungsbezeichnungen und Herkunftsnachweise würden verloren gehen. Es ist davon auszugehen, dass die US-Saatgut-Industrie TTIP nutzen möchte, um

mit ihren Patenten auf dem europäischen Markt zu reüssieren. Damit würden sich Hybridsaatgut-Normen langfristig gegen sich selbst vermehrende, samenfeste Sorten, durchsetzen und die Sortenvielfalt weiter verdrängen. Für die Saatgut-Konzerne geht es um einen riesigen Markt, mit dem zugleich die Kontrolle über die weltweite Nahrungsmittelproduktion verbunden ist.

 

TTIP und CETA sind ein Angriff auf Demokratie, Verbraucherrechte, Umweltschutz und Sozialstaat. In EU-Ländern würde es nur mehr angepasste Gesetze und keines mehr ohne Zustimmung der USA geben. Eine Weiterentwicklung in Sachen Sortenvielfalt, Tier- und Umweltschutz wäre dann in Europa praktisch nicht mehr möglich.