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NACHHALTIGKEIT

Geschützte Herkunfsbezeichnungen wackeln

Lebensmittel im Wert von rund 10 Mrd. Euro exportierte Österreich 2015. Zu verdanken ist dies der hervorragenden Qualität und dem guten Ruf unserer landwirtschaftlichen Erzeugnisse. Österreichische Spezialitäten aus ganz bestimmten Regionen wie der Bregenzerwälder Bergkäse, die Wachauer Marille oder der Tiroler Speck werden durch die „Ursprungsbezeichnung“ oder „geografische Angabe“ laut EU-Verordnung geschützt. Jedoch nur 160 von 1450 europaweiten Herkunftsbezeichnungen sind im Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA), der Vorlage für TTIP, geschützt. Von den österreichischen Spezialitäten sind gar nur drei von 15 in den Vertrag aufgenommen worden: Tiroler Speck, Steirischer Kren und Steirisches Kürbiskernöl. Auch die sind durch eine juristische Hintertür gefährdet. Wenn man zum Beispiel den CETA-Vertragstext mit Akribie liest, entdeckt man hinterlistige „Ausnahmen“: Tiroler Speck ist zwar geschützt, doch als „Tiroler Bacon“ oder „Bacon Tiroler“ erlaubt. Die Auflösung von geschützten Herkunftsbezeichnungen stellt ein besonders problematisches Kapitel dar, denn Österreich als „Feinkostladen Europas“ profitiert derzeit stark davon. Durch das umstrittene Abkommen droht den mühsam errungenen, prestigeträchtigen Herkunftsbezeichnungen Konkurrenz durch internationale Raubkopien. Den Amerikanern sind die Regeln zu kompliziert, sie lehnen Ursprungsbezeichnungen ab oder lassen sich eben eine juristische Hintertür offen.

 

Kulinarische Botschafter

Schon mit minimaler Abänderung im Wortlaut können Spezialitäten-Marken als US-„Kopie“ zu Dumping-Preisen den Weltmarkt erobern und regionale österreichische Produzenten in den Ruin treiben. Das ist weder im Interesse unserer Verbraucherinnen und Verbraucher noch der österreichischen Hersteller. Unsere Spezialitäten sind erstklassige kulinarische Botschafter für unser Land, unser Lebensmittelhandwerk, unsere Regionen – und das weltweit. Die Gefahren für den Schutz des einzigartigen Tiroler Specks und des Steirischen Kürbiskernöls sind nicht vom Tisch. Zusätzlich bestehen Risiken für eine Verschlechterung der regulatorischen Rahmenbedingungen für qualitätsorientierte Entwicklungen im Landwirtschafts- und Nahrungsmittelsektor. Damit die Lebensmittel auch künftig geschützt sind, müssen die politischen Weichen auf EU-Ebene jetzt richtig gestellt werden. Die österreichischen Politiker können das – mit einer klaren Ablehnung von CETA und dessen vorläufiger Anwendung.